Auch Threads-Account “extremistisch”
Der Account von LIBERECO auf der Social-Media-Plattform Threads ist von den belarusischen Behörden nun ebenfalls als „extremistisch“ deklariert worden. Für unsere Arbeit hat das keine praktischen Auswirkungen.
Das Gericht des Bezirks Baranowitschi und der Stadt Baranowitschi hat am 27. März den Account von LIBERECO auf der Social-Media-Plattform Threads auf die “Liste extremistischer Materialien” der Republik Belarus gesetzt. Bereits im September 2024 hatte das Regime des Diktators Alexander Lukaschenko unsere Accounts auf Instagram und X (vormals Twitter) als „extremistisch“ eingestuft.
In Belarus handeln Gerichte nicht unabhängig. Das Label hat für die Arbeit von LIBERECO keine praktischen Auswirkungen. Es dient vor allem den belarusischen Behörden als weiteres Repressionsmittel gegen Kritiker*innen im Inland. Personen, die unseren Accounts folgen, unsere Beiträge teilen oder mit uns interagieren, könnten dafür zu Geldbußen oder kurzzeitigen Haftstrafen verurteilt werden.
“Extremismus”-Label als Repressionsmittel
Wir raten daher allen Menschen in Belarus und jenen, die dorthin reisen, LIBERECO auf Threads, Instagram und X zu entfolgen und alle geteilten und gelikten Beiträge von uns zu löschen.
Seit der brutalen Niederschlagung der friedlichen Proteste im August 2020 stempelt das Lukaschenko-Regime immer wieder unabhängige Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Bürgerinitiativen mit der Bezeichnung „extremistisch“ ab. Alle belarusischen Partnerorganisationen von LIBERECO haben dieses Label bereits bekommen.